Gasflamme
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Putins Ressourcenfluch

Von Günther Schmid                                                        

Hinter dem von Wladimir Putin angezettelten mörderischen Krieg in der Ukraine brennen tiefe wirtschaftliche und soziale Konfliktherde. So muss die russische Aggression vor dem Hintergrund des Ressourcenfluchs gesehen werden, der auch um Putins Russland eine Schlinge zieht. Dem russischen Präsidenten unmissverständlich – auch mit militärischen Mitteln – verstehen zu geben, den Krieg schnell zu beenden, ist die eine und jetzt gewiss vordringliche Seite. Die andere und nicht minder schwierige Seite ist die notwendige globale Neuordnung der Handelsbeziehungen, um Zwickmühlen wie den Ressourcenfluch gemeinsam zu lösen. Nicht die derzeit oft beschworene Deglobalisierung, sondern eine regelgebundene Globalisierung ist angesagt.

Viele Länder in Afrika, allen voran Nigeria, liefern musterhafte Modelle für den Ressourcenfluch. Ihre ungeheuren Vorräte an wertvollen Rohstoffen (z. B. Öl, Gas, Gold) begünstigen wirtschaftliche Monostrukturen. Die Einnahmen aus diesen Ressourcen werden meist monopolisiert und machen Regierungen korrumpierbar. In Russland ist es ähnlich, wie der russische Wirtschaftshistoriker Alexander Etkind ausführte und politisch-ökonomisch bewertete: Riesige Einnahmen der staatlich kontrollierten Konzerne aus Öl- und Gasvorkommen bewirkten, dass ein Großteil des Staatshaushalts nicht von den Steuerleistungen der Bürger abhängt. Diese Einnahmen wiederum seien instabil, weil sie von den Weltmarktpreisen abhängen; für die Bürger sind sie intransparent und geheim. So könne sich die Elite an Öleinnahmen bereichern. Der geringe Arbeitsaufwand mache Öl- und Gasstaaten weitgehend unabhängig von der Bevölkerung. Die werde nicht wirklich gebraucht, solange sie – mit sozialen Mindestleistungen befriedet – keine Unruhe stifte. Das demokratische Prinzip „keine Steuer ohne Mitwirkung ihrer Ausgaben“ funktioniere in Öl- und Gasstaaten nicht, weil diese eben nicht von Steuern abhängig sind. Darüber hinaus ist die Ausbeutung von Bodenschätzen – neben der Rüstungsindustrie – derjenige Wirtschaftssektor mit der stärksten Gender-Ungleichheit. Zu dem einen Prozent der Bevölkerung, das in der Öl‑ und Gasindustrie beschäftigt ist, müsse man weitere rund fünf Prozent hinzurechnen, die die Pipelines und Geldströme der Oligarchen bewachen. Fast alle Soldaten, Offiziere und Wachleute sind Männer. Zu diesen Öl‑ und Gasmachos kommt noch die große Gruppe der Juristen; in Russland sind das ein Prozent der Bevölkerung, viermal so viel wie in Deutschland, die damit beschäftigt ist, im Auftrag der Regierung nicht produktives Kapital zu generieren, sondern die Banken und Pipelines zu bewachen, die Grenzen gegen Feinde zu verteidigen und die Elite vor der Bevölkerung zu schützen. Die ehemalige amerikanische Botschafterin in der Ukraine, Marie Yovanovitch, nennt das in ihren höchst lesenswerten Memorien „Telefon-Justiz“.

Dieser Ressourcenfluch schafft nicht nur ständeartige Strukturen, sondern schadet nachhaltig der Wettbewerbsfähigkeit. Russland – schreibt Alexander Etkind – hat in den vergangenen 18 Jahren aufgrund des Öl‑ und Gasexports im Schnitt zehn Prozent mehr exportiert als importiert. Dazu komme die Kapitalflucht der Öl- und Gasoligarchen. Das Offshore‑Vermögen in russischen Händen belaufe sich auf 800 Milliarden US‑Dollar oder 75 Prozent des jährlichen Nationaleinkommens. Einmal ausgeführt, nimmt dieses Kapital – eine umgewandelte Energieform – an unterschiedlichen Orten unterschiedliche Qualitäten an: in der Schweiz die eines Bankkontos, in Frankreich die eines Chalets, in Italien die einer Luxusyacht, in Deutschland die eines Unternehmens, in den USA die von Aktien, in Afrika die einer Hotelkette in touristisch bevorzugten Gebieten. Ganz zu schweigen von dubiosen Militäraktionen (die berüchtigte Wagner-Gruppe), um sich beispielsweise die Goldvorräte im Sudan zu sichern. 

Russland droht zu einem Entwicklungsland zu werden

Die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Russlands ist gegenüber dem „Westen“ (von einigen asiatischen Ländern ganz abgesehen) in den beiden letzten Jahrzehnten weit zurückgefallen. Russland droht zu einem Entwicklungsland zu werden. Das lässt sich am besten am Komplexitäts-Index ablesen, den ein Forschungsteam am MIT entwickelte und der in Harvard jährlich auf den neuesten Stand gebracht wird. Der Index basiert auf einer revolutionären Erkenntnis der neuesten Entwicklungstheorie: Es ist nicht so sehr das akkumulierte Finanz- oder Humankapital, auch nicht die klassische Arbeitsteilung nach Adam Smith, sondern das Sozialkapital (in Form sich frei bildender sozialer Netzwerke und sich ergänzender handwerklicher, fachlicher, professioneller und wissenschaftlicher Kompetenzen), das Innovationen, darauf basierende Investitionen und schließlich ökonomischen Wohlstand fördert. Die Qualität von Beziehungen und nicht die Quantität von Kapital macht am Ende den Unterschied.

César Hidalgo und andere nutzen in raffinierter Weise die Statistik des Außenhandels und bewerten die Produkte hinsichtlich ihrer Reichhaltigkeit sich wechselseitig ergänzender Kompetenzen (Wissenskapazität inklusive Lernfähigkeit), die dann in einem Index festgehalten und in Form eines Atlasses publiziert wird. Neben höchst anschaulichen Übersichten von Exporten und Importen für mittlerweile 133 Länder sowie deren Bewertung durch den Komplexitätsindex (CID), finden Interessierte auch einen jährlich angepassten Atlas der Rangordnungen. Danach sank Russland im Ranking von Platz 28 im Jahr 2000 auf Rang 52 in 2019, verglichen etwa mit China als Aufsteiger (von Rang 39 auf Rang 16) oder Südkorea (von Rang 20 auf Rang 4). An der Spitze stehen (konstant) Japan, die Schweiz und Deutschland, während z. B. die USA (von Rang 8 auf 11) und Frankreich (von Rang 10 auf Rang 19) im letzten Jahrzehnt zurückgefallen sind; auch die Ukraine fiel zurück, aber nicht so tief wie Russland (von Rang 33 auf Rang 47).

Was folgt daraus? Wie könnte die latent tödliche Waffe des Handels dem Wahlspruch „Wandel durch Handel“ wieder gerecht werden? Dieser Frage wird in dieser „Zeitenwende“ zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Die Wissenschaft hat keine definitive Antwort darauf. Sie kann nur helfen, die Bedeutung dieser entscheidenden Fragen zu begründen und auf historische wie analytische Lösungsansätze hinzuweisen. Der „Fluch“ der Ressourcen ist kein unabweisbares Schicksal. In Afrika ist es beispielsweise Botswana, das seinen Diamantenreichtum in eine aussichtsreiche wirtschaftliche und soziale Dynamik ummünzen konnte. Europa kennt die Ressourcenfalle als „holländische Krankheit“: Der Gasreichtum führte in den 1960er-Jahren zu chronischen Außenhandelsüberschüssen und zum Niedergang der holländischen Industrie; drei Jahrzehnte später war das „Beschäftigungswunder Niederlande“ in aller Munde.

Diese „Zeitenwende“ fordert freilich weit größere und international koordinierte Kraftanstrengungen heraus. Während das „westliche“ Europa die institutionellen Voraussetzungen seiner binnenwirtschaftlichen wie internationalen Handlungsfähigkeit stärken muss, sollten die Repräsentanten der „Achsenmächte“ (USA, EU, BRICS) zusammen mit der AU (Afrikanische Union) den Vorschlag einer Atlantik-Charta aufgreifen, gewiss mit einer neuen Begrifflichkeit, um die Pazifikregionen miteinzuschließen. Wenn die „Zeitenwende“ nicht nur Gerede bleiben soll, bedarf sie einer kühnen Initiative, um die Grundlagen für eine neue und faire globale Handelsordnung zu verhandeln – nicht gegen, sondern auch mit Russland nach dem absehbaren Ende der Putin-Ära.

 

23.6.22

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Günther Schmid
Barbara Schlüter

Günther Schmid ist Professor Emeritus und ehemaliger Direktor der WZB-Abteilung Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigung.

Weitere Beiträge von WZB-Forscher*innen finden Sie in unserer Reihe Krieg in Europa: Ursachen und Folgen