Die dienende Freiheit sozialer Netzwerke

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Die zunehmende Bedeutung sozialer Netzwerke für unsere Kommunikation beeinflusst die Meinungsbildung und den demokratischen Diskurs. Der Gesetzgeber steht vor der Herausforderung, die resultierenden Gefahren für unsere Demokratie – von Desinformation über Hassrede bis zu Privatsphäre-Risiken – regulatorisch einzuhegen. Aus ähnlichem Anlass wurde dem Medium Rundfunk einst aufgrund seiner großen Wirkmacht eine besondere demokratische Verantwortung zugesprochen, die als „dienende Freiheit“ verfassungsrechtlichen Ausdruck fand. Torben Klausas Dissertationsvorhaben soll das Konzept der dienenden Freiheit vom Medium Rundfunk abstrahieren und eine entsprechende Gestaltungspflicht des Gesetzgebers auch gegenüber sozialen Netzwerken untersuchen. Ziel ist es, Bausteine eines dogmatischen Modells zu entwickeln, das – jenseits der Rundfunkfreiheit – den Grundstein für eine angemessene Medienregulierung im 21. Jahrhundert legt.

Kontakt: Torben Klausa